Ihre persönliche Kanzlei in der Region Stuttgart

  Tätigkeitsschwerpunkt Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht umfasst sowohl alle Fragen in Bezug auf das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer (Arbeitsvertrag, Abmahnung, Vergütung, Kündigung usw.) als auch die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates. Unsere Tätigkeit umfasst die außergerichtliche Beratung und Unterstützung bei Verhandlungen zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer ebenso wie die Beratung und Vertretung in Gerichtsverfahren und Einigungsstellenverfahren.


Arbeitsvertrag

Wir entwerfen und prüfen Arbeitsverträge. Oft ist es sinnvoll, zunächst die Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsvertrag zu klären, bevor es zu Auseinandersetzungen kommt.


Kündigung

Im Falle der Kündigung erheben wir für Sie Kündigungsschutzklage und vertreten Sie vor Gericht. Da eine Kündigungsschutzklage spätestens drei Wochen nach Zugang der Kündigung bei Gericht eingegangen sein muss, sollten Sie sich frühzeitig mit uns in Verbindung setzen. Sie erhalten dann kurzfristig einen Termin. Gleiches gilt übrigens auch für Änderungskündigungen. Wir klären gemeinsam mit Ihnen Ihre Aussichten und Interessen und versuchen, das von Ihnen vorgegebene Ziel zu erreichen. Ein Kündigungsschutzverfahren endet zwar sehr häufig mit einem Abfindungsvergleich, jedoch streiten wir auch für ein Urteil, welches den Arbeitsplatz erhält.


Aufhebungsvertrag

Soweit das Arbeitsverhältnis durch einen Aufhebungsvertrag einvernehmlich beendet werden soll, Unterstützen wir Sie bei den Verhandlungen, prüfen den Aufhebungsvertrag und beraten Sie hinsichtlich anfallender Steuern und der Folgen für den Bezug von Arbeitslosengeld. Bei Problemen am Arbeitsplatz, die sich oft durch Abmahnungen oder Mobbing zeigen, ermöglicht eine frühzeitige Beratung, zu einer sachgerechten Lösung zu kommen. Unter Umständen kann ein Arbeitsplatz dadurch gesichert werden, dass sich ein Arbeitnehmer frühzeitig mit anwaltlicher Beratung gegen eine ungerechte Behandlung wehrt.


Lohn/Gehalt

Zahlt der Arbeitgeber nicht rechtzeitig das versprochene Entgelt, oder zahlt er Zuschläge, Prämien, Überstunden oder Weihnachtsgeld nicht, ist oft schnelles Handeln nötig. Ist ein Unternehmen erst einmal in Insolvenz, kann in aller Regel nicht mehr viel erreicht werden. Aber auch bei einem zahlungsfähigen Arbeitgeber können Verjährung, Ausschlussfristen oder Beweisschwierigkeiten die Durchsetzung von Ansprüchen unmöglich machen.


Abmahnung

Eine Abmahnung ist die Aufforderung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, ein gegen den Arbeitsvertrag verstoßendes Verhalten zu unterlassen. Oft dient sie auch der Vorbereitung einer späteren Kündigung. Bei einer ungerechtfertigten Abmahnung sollte geprüft werden, welche Gegenmaßnahme angemessen und zur Sicherung des Arbeitsplatzes nützlich ist.


Mobbing

Sieht sich ein Arbeitnehmer Mobbing ausgesetzt, müssen geeignete Maßnahmen am Arbeitsplatz eingeleitet werden, um Gesundheit und Lebensqualität zu erhalten oder wiederzugewinnen. In besonders schweren, insbesondere in die Gesundheit beeinträchtigenden Fällen kommt auch das Geltendmachen von Schadensersatzansprüchen in Betracht.


Betriebsrat

Wir unterstützen Sie, wenn Sie in Ihrem Betrieb einen Betriebsrat gründen wollen. Besteht bereits ein Betriebsrat, vertreten wir diesen zunächst in Beschlussverfahren und Einigungsstellenverfahren. Hier kann eine Beauftragung ohne vorherige Rücksprache mit der Geschäftsleitung erfolgen, da die Kosten unmittelbar der Arbeitgeber tragen muss.

Darüber hinaus bieten wir Betriebsräten unsere Beratung bei allen Fragen der Mitbestimmung, dem Prüfen und Aushandeln von Betriebsvereinbarungen, bei Betriebsänderungen bei dem Verhandeln von Interessenausgleich und Sozialplan, bei personellen Einzelmaßnahmen wie z.B. Einstellung und Kündigung, bei Fragen der Kostenübernahme für Schulungen, bei Informations- und Einsichtsrechten in Unterlagen des Arbeitgebers sowie bei allen sonstigen Fragen im Zusammenhang mit der Betriebsratsarbeit an. Bei einer Betriebsänderung kann sich der Beratungsanspruch unmittelbar aus § 111 BetrVG ergeben, sonst ist im Beratungsbereich eine vorherige Vereinbarung mit dem Arbeitgeber gem. § 80 Abs. 3 BetrVG erforderlich. Dabei besteht aber bei einem Nachweis des Beratungsbedarfes ein Rechtsanspruch auf Kostenübernahme für eine Beratung. Um diesen geltend zu machen, stellen wir Ihnen gerne ein Muster für einen Betriebsratsbeschluss und ein Aufforderungsschreiben an den Arbeitgeber zur Verfügung.

Wir bieten zur Erleichterung der Abstimmung mit der Geschäftsleitung verschiedene Beratungsmodelle an:

  1. Beratungsvertrag mit monatlicher Gebührenpauschale
    Am Einfachsten lässt sich die Zusammenarbeit zwischen einem Betriebsrat und unserer Kanzlei auf der Grundlage einer monatlichen Beratungspauschale gestalten. Ein Muster für eine derartige Vereinbarung finden Sie hier.
    Ein Rechtsanspruch gegen den Arbeitgeber auf Zustimmung zu einer derartigen Vereinbarung besteht allerdings nicht.
  2. Beratungsvertrag mit Stundenkontingent
    Möglich ist auch die Vereinbarung eines Stundenkontingents, in dessen Rahmen der Betriebsrat Beratungsleistungen abrufen kann. Ein Muster für eine derartige Vereinbarung finden Sie hier.
    Soweit sich das Kontingent auf eine klar umrissene Angelegenheit bezieht, kann hier auch ein Rechtsanspruch bestehen.
  3. Beratungstag
    Liegen verschiedene Einzelprobleme vor, zu deren Lösung mehrere Schulungen oder einzelne Beratungen erforderlich wären, bieten wir einen Beratungstag für den Betriebsrat im Betrieb an. Ein Muster für eine derartige Vereinbarung finden Sie hier.
    Diese Beratungslösung kann dem Arbeitgeber oft nahe gebracht werden, da sie für ihn kostengünstig ist.
  4. Inhouse-Schulungen
    Über das Institut für Betriebsratsschulungen (ifb) können mit RA Dr. Knut Schnabel, RA Üzüm oder anderen Experten als Dozenten Inhouse-Seminare zu einer Vielzahl von Themen gebucht werden. Informieren Sie sich im Internet über die Bedingungen sowie die vielen Seminarangebote für Betriebsräte in ganz Deutschland.

 


Kosten

Außergerichtlich erfolgt die Beratung in aller Regel auf der Grundlage einer Vergütungsvereinbarung, die ein Zeithonorar mit einem festen Stundensatz vorsieht. Der Stundensatz beträgt derzeit € 200,-- zzgl. USt., somit derzeit € 238,00 brutto. Die Abrechnung erfolgt je angefangene 10 Minuten. Eine Erstberatung kostet höchstens € 190,-- zzgl. USt., somit derzeit € 226,10 brutto. In Einzelfällen, wie bei der Verhandlung eines Aufhebungsvertrages, kann auch ein Pauschalhonorar vereinbart werden.

Werden Ansprüche außergerichtlich oder gerichtlich geltend gemacht oder abgewehrt, erfolgt die Abrechnung in der Regel nach den gesetzlichen Gebühren. Diese sind abhängig vom Gegenstandswert der Angelegenheit, also dem wirtschaftlichen Interesse, und werden bei Bestehen einer Rechtsschutzversicherung in der Regel von dieser übernommen. Sie lassen sich dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) entnehmen. Nähere Informationen und einen Gebührenrechner finden sie z.B. unter www.rechtsanwaltsgebuehren.de.

Ihre Ansprechpartner sind Rechtsanwalt Dr. Knut Schnabel und Rechtsanwalt Bilal Üzüm, Fachanwalt für Arbeitsrecht.

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Arbeitsgericht

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